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Innovation gegen den Patenttroll

Anonim

Während viele verschiedene Faktoren die technologische Entwicklung motivieren, ist eines der Hauptziele die Befriedigung der Bedürfnisse des Menschen. Die Notwendigkeit ist die Mutter der Erfindung, und die Existenz der meisten Technologien beruht auf den von ihnen erbrachten Dienstleistungen und den von ihnen gelösten Problemen (soziologische, wirtschaftliche, humanitäre usw.). Dies ist einer der ursprünglichen Gründe, warum das US-amerikanische Patentsystem eingeführt wurde: um die Schaffung und Entwicklung von nützlichen Gütern, Künsten und Wissenschaften zu ermöglichen und Anreize zu schaffen.

Im Laufe der Zeit hat sich die Ausrichtung des amerikanischen Patentsystems auf die breitere technologische Landschaft jedoch erheblich verschoben. Die Nützlichkeit und Wirksamkeit des modernen Patentrechts im Dienste des Allgemeinwohls wird seit mindestens der Mitte des 20. Jahrhunderts regelmäßig in Frage gestellt. Und neue Zweifel sind auf ein beispielloses Niveau gestiegen, weil Unternehmen, die Patente erworben haben, ohne beabsichtigt zu haben, sie zu entwickeln oder umzusetzen, zügellos das Patentrecht missbraucht haben - Unternehmen, die sich den Spitznamen „Patenttrolle“ verdient haben.

Sie werden „Trolle“ genannt, weil sie Innovationen behindern, wie ein Troll, der eine Brücke bewacht und den Durchgang verhindert, es sei denn, es wird eine Gebühr erhoben. Sie sind insofern räuberisch, als sie per definitionem nur betrügerische Patente erwerben, um Einnahmen durch Rechtsstreitigkeiten zu erzielen. Die Patente sind betrügerisch, weil sie keinen wesentlichen Beitrag zu der Technologie leisten, für die sie eigene Rechte beanspruchen. Sie blockieren lediglich den technologischen Fortschritt und die Innovation, um ihren eigenen finanziellen Gewinn zu erzielen.

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